Rechtsprechung
| BPatG, 05.02.2003 - 32 W (pat) 272/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 05.02.2003 - 32 W (pat) 272/02
Bei der klanglichen Ähnlichkeit ist zu berücksichtigen, dass bei normaler Kennzeichnungskraft des Wortbestandteils vom Erfahrungssatz auszugehen ist, dass sich der Verkehr eher an dem Wort als an dem Bildbestandteil orientiert, weil das Kennwort in der Regel die einfachste Form ist, die Ware zu bezeichnen (vgl BGH, GRUR 2000, 506, 509 - ATTACHE/TISSERAND). - BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99
IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 05.02.2003 - 32 W (pat) 272/02
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr; vgl BGH, GRUR 2002, 626, 627 - IMS). - BGH, 22.11.2001 - I ZR 111/99
BIG; Verwechslungsgefahr einer Marke unter dem Aspekt des Serienzeichens
Auszug aus BPatG, 05.02.2003 - 32 W (pat) 272/02
Dies kann jedoch allenfalls eine Assoziation zur älteren Marke verursachen, nicht jedoch die Gefahr von Verwechslungen (vgl hierzu BGH, GRUR 2002, 542, 543 - BIG), da nichts vorgetragen oder ersichtlich ist, dass der übereinstimmende Markenbestandteil Hinweischarakter auf die Widersprechende hat.